“Eine solidarische Gesellschaft bietet effiziente Hilfe, wenn es notwendig ist.”

Soziale Kompetenz zeigt sich in den sozialdemokratischen Grundwerten Gleichheit Gerechtigkeit, Solidarität, Demokratie, Freiheit und Vielfalt.

Es ist unsere Aufgabe allen Menschen den Zugang zur Gesellschaft zu gewährleisten und ihnen das Recht auf eine menschenwürdige Existenz zu sichern. Niemand darf an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden. Solidarität muss im Vordergrund unseres politischen Handelns stehen. Das bedeutet aktives Eintreten für Gerechtigkeit und Toleranz. Nur der Staat kann sozialen Ausgleich in Krisensituationen gewährleisten. Die derzeitige FP/VP-Bundesregierung betreibt einen massiven Abbau bei sozialen Belangen. Das konservative Modell bedeutet Rückzug aus der Verantwortung für den gesellschaftlichen Ausgleich. In Wien wird die soziale Aufgabe, den gesellschaftlichen Ausgleich zu gewährleisten, sehr bewußt wahrgenommen und für die Menschen erfüllt.

Armut bedeutet fehlende Beteiligung am gesellschaftlichen Leben. Diese fehlende Beteiligung äußert sich durch materiellen Mangel aber auch durch ideellen Mangel. Diese Mängel führen zum Abseitsstehen in der Gesellschaft aber auch bei demokratischen Prozessen.

Sozialdemokratische Politik steht daher immer in der Verpflichtung die Werte Solidarität und Toleranz in die Gesellschaft einzubringen, sowie Massnahmen zu setzen, die diese Werte verwirklichen.

Die jetzige VP/FP Bundesregierung kappt unter dem Deckmantel “Nulldefizit” erfolgreiche Einrichtungen des Wohlfahrtsstaates. Gesellschaftliche Gepflogenheiten und Übereinkommen werden rücksichtslos abgeschafft. “Soziale Treffsicherheit” als Schlagwort bedeutet, dass genau jene getroffen werden, die eine Unterstützung der Allgemeinheit notwendig hätten.

Die Bundesländer stellen das Grundnetz zur sozialen Sicherung. Mit der Sozialhilfe ist eine Grundsicherung gewährleistet. Allerdings ist die Höhe der Sozialhilfe in jedem Bundesland unterschiedlich.

Gerade die bedarfsorientierte Mindestsicherung wäre ein passendes Mittel zur Armutsbekämpfung.