von Christine Lapp

Der Kurier versucht sich in einem Kampf um mehr Pressefreiheit, weil er ökonomisch keine Inserate von den ÖBB bekommen haben soll, sondern diese bei  jenen Zeitungen gelandet sind, die mehr Auflage haben. „Aber jetzt haben wir Dokumente und eindeutige Aussagen…. Der frühere ÖBB-Chef Martin Huber hat über diese Praktiken auch im Rechnungshof Ausschuss des Parlaments berichtet.“ Schreibt  Helmut Brandstätter am 7. Mai 2011. In diesem Kampf für mehr Pressefreiheit, sprich mehr Inserate von den ÖBB für den Kurier wird ein ehemaliger Generaldirektor der ÖBB als integrer Zeuge  für  Pressefreiheit aufgeboten.  Jener Generaldirektor, der zuerst von den mehr als 600 Mio € teuren Spekulationen der ÖBB nichts gewusst haben will und der am Ende seiner Auskunft im Ausschuss darauf hinweist, dass man nur bis 2013 oder 2015 warten hätte sollen, da sich die Finanzmärkte wieder sehr stark erholt hätten und die Zinsspreads wesentlich geringer geworden seien. Jener ehemalige Direktor, der bei Immobilienspekulationen mehr in Netzwerken und weniger in Schienen gedacht hat. Das erinnert an die Odyssee des spanischen Adeligen, der als Mann von La Mancha in die Unterhaltungsgeschichte eingegangen ist und weniger an den Kampf um freie Meinungsäußerung.

von Christine Lapp

Der Unterausschuss des Rechnungshofes beschäftigt sich mit den Spekulationsgeschäften der ÖBB. Dazu waren diese Woche die damals verantwortlichen Manager als Auskunftspersonen im Ausschuss. Der damalige Generaldirektor gibt an, von all dem nichts gewußt zu haben. Nur als er über 600 Mio Spekulationen informiert wurde, hat er sich mit dem Aufsichtsratspräsidenten entschlossen nicht auszusteigen, da ein Verlust von 35 Mio € zu erwarten gewesen wäre und alle übereinstimmend diesen Verlust nicht eingehen wollten. Drei Jahre später drohte ein Gesamtverlust von 600 Mio €, der dann auf 290 Mio € verringert wurde. Zum Schluss der Befragung erklärt uns dieser Manager, den "Sinn" dieser Geschäfte und dass die Hoffnung auf einen (minimalen) Gewinn im Jahre 2013 oder 2015 realistisch war. Die CDO (Credit Default Swap) beinhalten Papiere, die auf Kursschwankungen am Markt reagieren und somit höchst volatil (=flatterhaft) sind. Dass die ÖBB als großes Unternehmen ihr Kerngeschäft und den üblichen Finanztransaktionen im Auge haben sollte, sieht dieser Manager nicht ein. Mit dem Geld von jemand anderem so unverantwortlich umzugehen, ist haarsträubend und beklemmend. Vor allem wenn dann die dafür Verantwortlichen mit Aus- und Schönreden kommen.

Die zweite Auskunftsperson, ehemaliger Finanzvorstand, erklärt ebenfalls, dass er nichts gewußt habe, dass der Mitarbeiter in der ZweiMann-Abteilung diese Geschäfte wahrscheinlich nicht verstanden habe. Die Frage wie eine einzelne Person für mehrere hundert Millionen zeichnen kann, wird sehr ausweichend beantwortet und zumeist auf einen anderen Vorstand geschoben.

Jetzt gelten in den ÖBB klare Regeln, Spekulationen sind verboten und es gibt genaue Codes of Conduct für die Führungsebenen. Die ÖBB wurden umstrukturiert, was eine wichtige organisatorische Maßnahme im Jahr 2009 war. Denn durch die schwarz-blaue Zersplitterung der ÖBB war Undurchschaubarkeit und Ungenauigkeit bei den Führungsebenen Vorschub geleistet, wie die Befragungen bewiesen haben.

von Christine Lapp

Am 17. November 2010 wurde die Erweiterung der Prüfkompetenzen des Rechnungshofes auf Gemeinden unter 20.000 Einwohner im Nationalrat beschlossen. Seit mehr als einem Jahr hat mich das Thema intensiv beschäftigt. Herausgekommen ist ein Kompromiss, dem alle Parteien zugestimmt haben.

Am 1. September 2009 wird eine erste Festlegung zur Erweiterung der Prüfkompetenzen festgesetzt. Das Thema wird von den Grünen und den anderen Oppositionsfraktionen mit dem Amtshilfedurchführungsgesetz, sprich Lockerung des Bankgeheimnisses junktimiert. Begonnen hat die Diskussion im eigenen Klub mit den BürgermeisterInnen, die als erste AnsprechpartnerInnen wertvolle Beiträge haben. Einhelliger Auftrag ist, dass eine Prüfebene wegfallen muss und dass der Rechnungshof alle Gemeinden prüfen soll.

Ein engagierter Landesrechnungshofdirektor unterstellt mir, dass ich die Landesrechnungshöfe abschaffen will und dass ich mich in die Materie einarbeiten solle. Dazu schickt er mir ein Dossier mit 50 Medienartikel, den dazu passenden Gesetzestexten  und in kurzer Verbindung zu einem Journalisten werde ich öffentlich als „Kontrollverweigerin“ dargestellt. Ein daraufhin vereinbartes Gespräch verläuft sehr kultiviert und alle stellen fest, dass wir die gleiche Absicht haben – mehr Kontrolle.

Gemeinden in den Schlagzeilen

Gemeinden gelangen immer häufiger in die Schlagzeilen der Medien, wenn sie sich durch finanzielle Anlageformen an den Rand des Ruins bringen oder wenn sie so intensive Investitionen tätigen, dass sie ebenfalls an der finanziellen Kippe stehen. Die Möglichkeit einer Kontrolle von außen, die überall gleiche Kriterien anlegt, wäre da eine mögliche Prophylaxe. Gemeinden in Österreich werden derzeit sehr intensiv geprüft: Prüfausschuss des Gemeinderates, Kontrollamt / Interne Revision der Gemeindeverwaltung, Gemeindeabteilung der Länder, Landesrechnungshöfe sowie Prüfungen durch Finanzämter und Sozialversicherung  und Bezirkshauptmannschaft (in manchen Bundesländern, z.B. OÖ).

Bei der ÖVP herrscht zu Beginn der Diskussion eine Art Menetekelbeschwörung:  es wurde in den bizarrsten Darstellungen, das Ende der Tätigkeit in den Gemeindestuben prophezeit und auch der offene Widerstand aufgerufen. Dementsprechend zäh und starr ist auch das erste Zusammentreffen der Verfassungssprecher der Regierungsparteien im Beisein der Rechnungshofsprecher und den zuständigen Klubsekretären. Die erste Runde dient dem Austauschen der Positionen.  VP Seite mit starrem Blick und leidender Miene, SP Seite mit dem Auftrag zu verhandeln. Wir bringen also Vorschlag um Vorschlag um Vorschlag und haben dann im Anschluss auch den starren Blick und die leidende Miene…..

Ende September entwickelt unser Verfassungsprofi einen anderen Katalog,  welche Gemeinden zu prüfen seien. Dazu werden Kennzahlen, wie Einwohner, Budget, Verschuldungsquote, Eigenfinanzierungskraft hergenommen und der Gegenseite vorgestellt. Dazwischen gibt es Festlegungen der Landesrechnungshofdirektoren und des Gemeindebundes, die uns gerne und mit Inbrunst attackieren.

Wir stellen den FraktionskollegInnen immer wieder den Stand der Dinge dar. Termine beim Städtebund und bei einzelnen Gemeindevertretern werden absolviert. Das muss man sich so vorstellen: BürgermeisterInnen sind jene Instanz, die vor Ort genau weiß, was die Bevölkerung will und das auch jeden Tag für die Bevölkerung macht und deswegen große Anerkennung besitzt. Da werden VertreterInnen aus anderen politischen  Instanzen  fast so wie früher Hausierer und andere „herumstreunende“ Leute angesehen.  Meine Aufgabe ist es, den Stand der Verhandlungen darzustellen und die mögliche Kompromissvariante zu skizzieren, um herauszufinden, ob der Kompromiss auch für unsere Leute tragbar ist. Dabei betone ich immer wieder meine persönlichen Kontakte bei der Bevölkerung.

Verfassungsblockade

Die Oppositionsparteien haben im ersten Halbjahr 2010 die Blockade bei Verfassungsgesetzen ausgerufen, so dass es keine weiteren Gespräche zu diesem Thema gibt.

Im  März  2010 kommt es dann wieder zu Gesprächen mit der ÖVP  wo sich eine mögliche Variante abzeichnet, dass die Einwohnerzahl herabgesenkt wird, dass die Gemeindeverbände ebenfalls geprüft werden, dass die Landesrechnungshöfe bei den Gemeinden, die unter der festgelegten Einwohnerzahl liegen, prüfen können und dass der Rechnungshof auch auf Antrag zusätzlich in den kleineren Gemeinden prüfen kann.

Im Rechnungshofausschuss wird im April zu diesem Thema zwischen den einzelnen Fraktionen sehr offen und sehr fachlich diskutiert. Dabei gibt es die mögliche Zielvereinbarung, im Herbst eine Entscheidung zu finden.

Am 17. Juni wird zwischen den Verfassungssprechern der Regierungsparteien ein Antrag formuliert und unter der Nummer 1187 A im Protokoll festgehalten. Der Abänderungsantrag zum Antrag 1187 A zielte darauf, dass der Rechnungshof auf Antrag der Landesregierung oder der Landtage kleinere Gemeinden prüfen kann.

Bei einer Runde im Juli zwischen den Regierungs- und OppositionsvertreterInnen wurden die einzelnen Positionen ausgetauscht. Danach kommt es von Seiten des BZÖ zu Signalen, dass durch das BZÖ die verfassungsmäßige Unterstützung gegeben wäre. Das BZÖ beantragt am 21. Oktober einen so genannten Fristsetzungsantrag, der festlegt, dass innerhalb einer vorgesehenen Frist, die Entscheidung getroffen wird. Diesem Antrag stimmen alle Parteien zu, und eine mögliche Beschlussfassung steht im Raum. Die Äußerungen der einzelnen Interessensvertretern wir auch schön konzilianter.

Schlag auf Schlag

Im Unterausschuss des Verfassungsausschusses wird dann auch prompt am 9. November 2010 die Materie abgehandelt, dem Verfassungsausschuss zu geleitet, dort mit den Stimmen der SP/VP und dem BZÖ beschlossen. Die Grünen haben noch einige Vorschläge, honorieren aber das Ergebnis. Und siehe da im Plenum am 17. November stimmen in der 3. Lesung alle Fraktionen  zu.

 

von Christine Lapp

Beim heutigen Tag steht wieder eine Pflegedebatte im Vordergrund. Panikmache und Fingerzeige vom Koalitionspartner lassen nichts Gutes ahnen. VP will kein zusätzliches Geld in den Pflegebereich geben, obwohl im Regierungsprogramm vereinbart wurde, dass zusätzliche Mittel in den Pflegefonds kommen sollen.

Es wird darüber spekuliert Pflegegeldstufen aufzulassen oder auszusetzen. Das ist meiner Meinung nach ein Schlag ins Gesicht der Pflegebedürftigen, die Mehrzahl befindet sich in diesen Stufen und braucht das Geld für mobile Dienste und auch um zuhause leben zu können.

Eine Nichtvalorisierung des Pflegegeldes ist schon ein harter Beitrag zum Sparbudget, denn die Kosten steigen und das Pflegegeld wird nicht mehr.

Wird Minister Hundstorfer vielleicht übel genommen, dass er gestern ein wichtiges Projekt vorgestellt hat: die Pflegegeldeinstufung sollen Ärzte GEMEINSAM mit Pflegefachkräften machen - eine jahrelange Forderung von Pflegebedürftigen und in der Pflege Tätigen Menschen, wird endlich umgesetzt.

von Christine Lapp

In den 90er Jahren des vergangenen Jahrhunderts trieben Politiker des 3. Lagers die Großparteien vor sich her. Saubermann, Taferlritter, Politpopstar, immer mit dem Gedankengut der NS-Zeit spielend, wurden neue Kategorien in die Politik eingeführt: die Aufräumer, Aufdecker und die Aufsteiger. Tankstellenpächter, Schmalspuringenieure und zahlreiche Personen, die bei Zeltfesten aufgesammelt wurden, bekamen politische Ämter und Aufgaben zugewiesen. Und von da an galt die Kategorie der persönlichen Bereicherung. Es ging nicht um die Vertretung von Zielgruppen aus der Bevölkerung, sondern es ging um die eigene Bereicherung und das ungenierte Zugreifen in den öffentlichen Geldtopf. In den Regierungsjahren wurde dieses System dann noch auf die Spitze getrieben. Jetzt treten die Abgründe wie Geysire ans Tageslicht: Privatisierungen wurden am Grad der Bewirtschaftung in die eigene Tasche und nicht für die Allgemeinheit bemessen, Provisionen, Deals, Eifersüchteleien, Entscheidungen von Anschaffungen im Milliardenwert wurden in einer Nacht verändert, Bankinstitute als Geldspeicher für eigene Projekte gesehen. Jetzt brechen die Eiterbeulen auf und die Vertreter versuchen ihre Haut zu retten. Eine politische Soap-Opera, die traurig macht, da dadurch alle PolitikerInnen in den Schmutz gezogen werden, auch die, die sich tagtäglich für Menschen einsetzen und einer politischen Idee zum Durchbruch verhelfen wollen. Traurig macht mich, weil ich weiß, dass viele WählerInnen sich bei ihren politischen Entscheidungen blenden lassen und denen mehr glauben, die mehr Schein als Sein verbreiten.
Link: diepresse.com/home/politik/innenpolitik/586014/index.do?_vl_backlink=/home/politik/innenpolitik/584860/index.do&direct=584860

von Christine Lapp

George Soros wird heute in der Presse porträtiert. Bewundernd schreibt die Autorin über die Magierfähigkeiten des Finanzspekulanten, der in 30 Jahren ein Vermögen von 9 Mrd Dollar hat. Herausgestrichen wird, dass Soros als einer der ersten die sogenannten Leerverkäufe abgewickelt hat. Jene Leerverkäufe, die Martin Schulz und Sigmar Gabriel beim gestrigen Bundesparteitag so beschrieben haben: Ohne reale Handlungen werden Versicherungen und andere Finanzprodukte nicht nur an den jeweiligen Kunden, sondern auch noch an Dritte verkauft. Ringelspiel ohne Anfassen sozusagen.

Lobend wird auch in der Presse erwähnt, dass dieser Finanzguru nicht nur in seiner Aktienwelt schwebt, sondern auch als phänomenaler Wohltäter auftritt. Er spendet über sein "OpenScience Institut" 500 Mio Dollar pro Jahr. Sonst wird er als ziemlich lässiger Typ beschrieben, der den Pfund durch wildes Wetten darauf, dass er verlieren möge, ins Abseits taumeln ließ.

Zum Abschluß bedanke ich mich als Leserin, dass es Soros genau richtig findet, dass die Finanzwelt jetzt mit Regeln versehen wird und dass er natürlich maßgeblich dazu beigetragen hat. Soros der Held der Regulierung und nicht Soros der Held des Kasinokapitalismus. Danke, Danke, Danke.

von Christine Lapp

Untergetaucht in den aktuellen Nachrichten ist, dass die Steuerreform vom letzten Jahr voll gewirkt hat und die ÖsterreicherInnen mehr Geld zur Verfügung hatten, was zum Abfedern der Krise sehr wichtig ist. Der Konsum der Österreicherinnen hat sich als Schutzschild in der Krise erwiesen. Es kommt darauf an, dass dieses Pflänzchen weiter gedeihen kann, damit  unsere Wirtschaft eine positive Kraft verspüren kann. Deswegen sind Investitionen und Maßnahmen zu mehr Beschäftigung unabdingbar. Klug Sparen in einem Mix aus Invest und Effizienzsteigerung ist wesentlich effektiver . "Die Kaufkraft der Österreicher hat sich 2009 trotz Krise erhöht. Der nominelle Zuwachs erreichte laut KMU Forschung Austria 4,6 Prozent gegenüber dem Jahr davor. In Summe standen Einkommen in Höhe von 135 Mrd. Euro zum Ausgeben zur Verfügung. Dank der marginalen Jahresinflation von nur 0,5 Prozent stieg die Kaufkraft real um 4,1 Prozent. ...Fiskal- und sozialpolitische Maßnahmen hätten sich im Vorjahr positiv auf die Kaufkraft der Bevölkerung ausgewirkt und so zu einem stabilen Konsumklima beigetragen." so wird eine Studie der KMU-Forschung Austria in der APA zitiert.

Darauf gilt es auch bei der Erstellung von Budgets zu achten. Aussagen, wir hätten über unsere Verhältnisse gelebt, richten sich meiner Meinung an jene Manager, die Boni trotz Flaute kassieren und an jene, die mit Währungen und  Rohstoffen  spekulieren und dabei auf sinkende Kurse setzen, um dann hohe Gewinne einzustreifen. Jede Gurke muss in Europa ein gewisses Maß haben, warum gilt das nicht für finanzielle Tranksaktionen?Mühsam schleppen sich europäische Regierungschefs dahin, doch der kommende G 20 Gipfel kann sich nicht auf Eingriffe in Finanzsysteme einigen. Ist das der einzige Bereich, der keine Kontrolle verträgt? Mehr Demokratie für den Finanzsektor  - Zeit wird´s.

von Christine Lapp

Zwei Tage Klubtagung in Frauenkirchen, eine Diskussion im Pflegenzentrum Weppersdorf und am Abend noch eine Einladung zum Buchliebling. Gehetzt komme ich im Rathaus an und freue mich als jahrzehntelange "Leseratte" auf einen Abend, in  dem das Buch im Mittelpunkt steht.

Die gestrige Gala Buchliebling 2010 bot einen fulminanten Abend mit dem Motto Bücher und "Buchmenschen". Ich saß auf Tisch 26 im Festsaal des Wr. Rathauses und habe mich gut unterhalten und noch dazu auch einiges gelernt. So erklärte mir mein Tischnachbar, dass man jeden Tag 120 Stundenkilometer durchgehend laufen müßte, um mit den täglichen Neuerscheinungen am weltweiten Buchmarkt Schritt zu halten. Der Tischnachbar, ein bekannter Allround Kunstschaffender meinte, dass es wahrscheinlich leichter sei, ein Manuskript aus einem Fenster zu werfen und mit diesem Manuskript zufällig einen Verleger zu treffen, der dann Interesse an dem Werk finden könnte, als wenn man ein Manuskirpt an einen Verlag zur Begutachtung schickt. 

Der Moderator der Gala stolperte auf Grund seines großen Lampenfiebers durch den Abend, ärgerte sich über die Musikgruppe und verlangte von den LaudatorInnen knappe Wortmeldungen. Ein Buch, das mit Bastelanleitungen etc zum Glücklichwerden anregt, wurde als Hörbuch gewürdigt, der Verleger des Buchs der Rekorde bedankte sich dafür, dass dieses Buch gerne verschenkt und seltener gelesen wird. Das Buch Keinohrhasen wurde mit dem Titel Kleinohrhasen vorgestellt. 

Wilde Schwäne gewinnt den Preis für das beste Buch in der Kategorie "Menschenrechte" und ist mit der Lebensgeschichte dreier Generationen chinesischer Frauen prall gefüllt. Ein packendes Buch als Spiegel chinesischer Geschichte der letzten hundert Jahre.

Niavarani bekommt mit seinem Buch "Vater morgana" ebenfalls einen Buchliebling und entschuldigt sich dafür, dass er wochenlang die Bestsellerlisten blockiert hat.

Empfehle den Veranstaltern mehr Regie für diese wichtige Gala, die das Thema Buch und Büchermenschen im Zentrum hat. Eine erfolgreiche und stimmungsvolle Würdigung mit Spaß und Unterhaltung, aber auch Ernst und Tiefe, würde diesen Abend zum Top-Event des Jahres machen.

von Christine Lapp

Die Siedlung Awaren in Simmering feiern heute ein Fest. Zelte sind aufgestellt, Griller angeworfen, Kinder werden geschminkt. Das Wetter ist regnerisch und wird immer stürmischer, dennoch finden viele Leute bei den Awaren zueinander und trotzen den Stürmen und den Regenschauern. Zwischen Zentralfriedhof und der Zentralwerkstätte der Wiener Linien haben sich viele Menschen ein neues Idyll geschaffen und wissen das auch entsprechend zu feiern. Die Stimmung ist beschwingt und freut mich, denn "Miteinander" ist hier kein Schlagwort, sondern wird gelebt und ist Siedlungskultur. Meine Hochachtung den Simmeringer Awaren zu ihrer Wetterfestigkeit und ihrer Festkultur!

von Christine Lapp

Der Rechnungshofausschuss hat heute Bildung und Wissenschaft auf der Agenda. Es wurde die Effizienz im Berufsschulwesen geprüft und für sehr lobenswert hervorgehoben. Das Qualitätsmanagementsystem ist umfassend, die Schulen gut ausgestattet und es gab nur wenig Unterrichtsausfälle, außerdem schließen die meisten SchülerInnen die Berufsschule erfolgreich ab. Bemängelt wird, dass die Berufsorientierung an den Sekundarstufen zu wenig ausgeprägt sei und daher die Jugendlichen auf der Suche durch das Bildungswesen und später in die Berufsschule eintreten, das wiederum verursacht Kosten von 67 Mio €. Meine erste Frage galt den Prüfern ob sie Jugendliche in der Pubertät kennen und deren Suche nach ihrem eigenen Weg. (Ihre Kinder waren darüber schon hinweg....)

Bei der Schulaufsicht gibt es noch viel zu tun und im Wissenschaftsbereich hat sich das Betreuungsverhältnis zwischen StudentInnen und ProfessorInnen trotz Ausgliederung und höherer Personalkosten nicht verbessert.

Auch das Fachhochschulwesen steht zur Diskussion und wurde trotz großer Erfolge kritisch betrachtet. Da kommt ein Artikel in der heutigen "Presse" gerade recht, der den FHs ein tolles Zeugnis ausstellt.